Das Ziel der Schutzmaßnahmen ist es nach wie vor, eine Vielzahl schwerer Krankheitsverläufe durch SARS-CoV-2 zu verhindern, vulnerable Personen zu schützen und Langzeitfolgen, die auch nach milden Krankheitsverläufen auftreten können zu vermeiden. Daher sollten von jedem Bürger und jeder Bürgerin möglichst alle empfohlenen Maßnahmen des Infektionsschutzes eigenverantwortlich umgesetzt werden: die Einhaltung des Mindestabstands, die Beachtung der Hygiene, das regelmäßige und gründliche Lüften von Innenräumen vor, während und nach dem Aufenthalt mehrerer Personen sowie das Tragen von Masken (AHA+L-Regeln). Diese Empfehlungen gelten auch für Geimpfte und Genesene, da Infektionen und Transmissionen auch in diesen Personengruppen auftreten können.
Auch für die Bereiche, für die bislang § 2 der 17. BayIfSMV eine Maskenpflicht vorsieht, gilt ab 1. Februar 2023 die Maskenempfehlung des § 1 der 17. BayIfSMV.
Mit dem Ende der landesrechtlichen Maskenpflichten wird zum Ablauf des 31. Januar 2023 auch § 4 der 17. BayIfSMV aufgehoben. Mit dem Wegfall der landesrechtlich durch Verordnung angeordneten Maskenpflichten entfällt auch das dort geregelte Konkurrenzverhältnis zu sonstigen behördlichen Anordnungen. Da zugleich mit dem Wegfall der landesrechtlichen Maskenpflichten die 17. BayIfSMV in der ab 1. Februar 2023 gültigen Fassung keine belastenden Infektionsschutzmaßnahmen mehr enthält, kann ab diesem Zeitpunkt auch die bislang in § 4 Abs. 2 der 17. BayIfSMV verankerte Möglichkeit der zuständigen Kreisverwaltungsbehörden, Ausnahmegenehmigungen zu erteilen, entfallen. Maßnahmen der örtlich zuständigen Behörden im Einzelfall bleiben weiterhin auf gesetzlicher Grundlage möglich.
Die weiteren durch § 2 der Änderungsverordnung vorgenommenen Änderungen sind Folgeanpassungen zur Aufhebung der landesrechtlichen Maskenpflicht.
Unverändert fortgeführt werden demgegenüber neben den Empfehlungen des § 1 der 17. BayIfSMV auch die derzeit in § 3, ab dem 1. Februar 2023 in § 2 der 17. BayIfSMV niedergelegten landesrechtlichen Ausnahmen von den bundesrechtlichen Testnachweiserfordernissen.
§ 3 der Änderungsverordnung bestimmt das Inkrafttreten der Änderungen. Die Verlängerung der Infektionsschutzmaßnahmenverordnung tritt am 20. Januar 2023 in Kraft, die Aufhebung der landesrechtlichen Maskenpflichten und die damit verbundenen Folgeänderungen treten zum 1. Februar 2023 in Kraft.
Die Vollständige Begründung der Verordnung zur Änderung der Siebzehnten Bayerischen Infektionsschutzmaßnahmenverordnung vom 19. Januar 2023 finden Sie auf der Homepage des Bayerischen Staatsministerium für Gesundheit und Pflege.
Siebzehnte Bayerische Infektionsschutzmaßnahmenverordnung
